Schlagwort-Archive: Versammlungsrecht

Plakte: Wissenschaftler und Politiker in Sträflingskleidung bei Querdenken

Staatsversagen mit Ansage – Was am 7. 11. 2020 in Leipzig schief gegangen ist

Der 7. November 2020 hatte drei Schlagzeilen:  In den USA hat Joe Biden die Wahl für sich entschieden. In Deutschland hat die Corona-Infektionsrate einen neuen Rekordwert erreicht. In Leipzig haben rund 20 000 Coronaleugner, vermischt mit einer großen Menge von dem, was Deutschland an verschiedenen Neonazi-Gruppen zu bieten hat, das Versagen der Exekutive demonstriert. Nun … Staatsversagen mit Ansage – Was am 7. 11. 2020 in Leipzig schief gegangen ist weiterlesen

Diskussion: Pro und Contra Blockaden von Naziaufmärschen

Ist es richtig, Naziaufmärsche zu blockieren? Diskutieren Sie mit. Ist es richtig, eine angemeldete und genehmigte Demonstration von Neonazis zu blockieren? Um diese Frage wird derzeit heftig gestritten. Eine wichtige Rolle spielen bei der Einschätzung 1) die Frage nach der Gefährlichkeit dieser Demonstrationen und 2) grundsätzliche Überlegungen zum Charakter der Demokratie. Einige in der Debatte … Diskussion: Pro und Contra Blockaden von Naziaufmärschen weiterlesen